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Abschied von der ‚FRAKTION‘

Ich habe dem Stadtpräsidenten am 16.08.2021 meinen Austritt aus der Ratsfraktion ‚Die FRAKTION‘ mitgeteilt. Hinter diesem Entschluss steht die Einsicht, dass das Politikverständnis von Ove Schröter und mir einfach zu unterschiedlich ist.

Ich habe dem Stadtpräsidenten gestern (16.08.2021) meinen Austritt aus der Ratsfraktion ‚Die FRAKTION‘ mitgeteilt. Hinter diesem Entschluss steht die Einsicht, dass das Politikverständnis von Ove Schröter und mir einfach zu unterschiedlich ist.

Neben immer wieder auftretenden politischen Differenzen haben wir glaube ich auch ganz andere Vorstellungen davon, was eine gute Zusammenarbeit ausmacht. In zahlreichen Gesprächen haben wir immer wieder versucht uns aneinander anzunähern, denn es gab ja auf beiden Seiten den Wunsch, dass es gelingt. Eine reibungslose Zusammenarbeit kam dabei allerdings immer nur zeitweilig zustande. Eine dauerhaft tragfähige Basis zu finden ist uns leider nie gelungen.

Erste große Krise

Zur ersten wirklich existenziellen Krise kam es im Februar diesen Jahres, als ich deutlich gemacht habe, dass ich die Zusammenarbeit unter den gegebenen Umständen nicht länger fortsetzen möchte. Der wesentliche Grund dafür war, dass ich innerhalb der Fraktion eine andauernde, subtile Konkurrenz verspürt habe, die ich als sehr kräftezehrend und demotivierend empfand. Leider brachte das anschließende Gespräch, an dem sich auch die bürgerlichen Mitglieder von PARTEI und Piraten beteiligten, nicht die Klärung, die ich mir erhofft hatte. Beide Seiten machten ihre Standpunkte klar, zu einer wirklichen Verständigung kam es dabei leider nicht. Eigentlich wollte ich die Zusammenarbeit schon damals beenden, denn ich finde man sollte seine Kraft und Energie lieber gewinnbringend investieren, als sich gegenseitig das Leben schwer zu machen. Auf Wunsch erst kurz zuvor neu dazugekommener Piraten habe ich mich dann – gegen meine eigene Überzeugung – allerdings doch noch mal dazu durchgerungen, weiterzumachen.

Deutliche Verschiebung zur Schieflage

Als kurze Zeit später ein bürgerliches Mitglied der Piraten seinen Sitz in einem Ausschuss aufgab, reklamierte Ove Schröter diesen Ausschuss für die PARTEI. Während die Piraten jetzt noch die Mitglieder in drei Ausschüssen stellten, besetzte die PARTEI nunmehr sechs Ausschüsse. Ich tat mich damit sehr schwer. Zumal Ove Schröter dabei auch eine Regel brach, die er selbst aufgestellt hatte. Dass nämlich Ausschüsse nur durch Mitglieder unserer Parteien besetzt werden sollten. Ich war immer der Meinung, dass man Ausschüsse auch mit engagierten Parteilosen besetzen kann, hielt mich aber an diese Vorgabe von Ove Schröter, die er schließlich selbst brach, als es ihm gerade zupass kam. Ich bemängelte daraufhin, dass mir hier eine klare Orientierung fehlt.

Als Ove Schröter schließlich noch deutlich machte, dass er das jüngste Mitglied der Piraten für ungeeignet halte einen Ausschuss zu besetzen, war mein Zuversicht, die ohnehin fragile Situation noch zu stabilisieren, nahezu aufgebraucht. Ich fand das schlicht unfair und sagte, dass ich der Meinung bin, dass auch junge Leute eine Chance verdienten Erfahrungen zu sammeln und mit der ihnen gestellten Aufgabe zu wachsen. Auch das habe ich dann aber entgegen meiner Überzeugung und zugunsten des Fraktionsfriedens mitgetragen.

Der finale Wendepunkt

Dass wir – Ove Schröter und ich sowie die PARTEI und die Piraten – uns keinen Gefallen damit tun, einfach weiterzumachen, wurde mir schließlich auf der Fraktionssitzung am 9.8.2021 überdeutlich. Wieder einmal stieß ein Antragsentwurf von mir auf große Ablehnung. Ich habe mich dabei – wie so viele Male zuvor – daran gehindert gefühlt, die Politik zu machen, für die ich angetreten bin und die ich für richtig halte. Außerdem ist mir bewusst geworden, dass ich die Satirepolitik der PARTEI weder besonders witzig noch originell finde und bis heute nicht verstehe, welcher gesellschaftspolitische Entwurf eigentlich dahintersteht.

Wie ich es drehe oder wende

Um nicht missverstanden zu werden: Ich möchte Ove Schröter und der PARTEI ihre Andersartigkeit nicht nehmen. Ich finde sie sollen so sein, wie sie wollen, denn ich selbst habe ja auch den Wunsch, mich nicht verbiegen zu müssen. Im Rahmen unserer Zusammenarbeit und der von uns getroffenen Vereinbarungen habe ich bislang auch jeden Satireantrag mitgetragen. Auf der anderen Seite habe ich den starken Eindruck, dass es der Fraktion vielfach nicht gelang, die Unterschiede die zwischen uns bestehen, zuzulassen. Wann immer ich diese meine Sichtweise allerdings innerhalb der Fraktion ansprach, wurde ich dafür kritisiert, denn die Gegenseite meinte stets, dass ich mich täuschen würde. Unabhängig davon wie ich es aber drehe oder wende, am Ende steht immer die gleiche Erkenntnis: Dass es einen unüberbrückbaren Wahrnehmungs- und Meinungsunterschied gibt.

Letztlich geht es auch gar nicht darum zu klären, wer dafür die Verantwortung trägt, wer Schuld oder Recht hat oder die Wahrheit sagt. Es geht einfach darum anzuerkennen, dass sich unsere Wahrnehmung in vielen Fragen offensichtlich gänzlich unterscheidet. Dass es wiederkehrende Meinungsunterschiede gibt und niemandem von uns geholfen ist, wenn wir die Zusammenarbeit unter diesen Umständen einfach so fortsetzen. Am Ende geht es uns doch allen besser, wenn wir uns nicht mehr gegenseitig im Wege stehen und akzeptieren, dass diese Unterschiede einfach da sind.

Verständliche Enttäuschung

Einerseits kann ich die große Enttäuschung darüber, dass wir jetzt kein Büro mehr haben und keine Ausschüsse mehr besetzen können, sehr gut verstehen. Andererseits gehört es auch zum Leben festzustellen, dass eine Zusammenarbeit nicht so funktioniert wie zu Anfang erhofft. Es gab nie eine Garantie dafür, dass das gemeinsame Projekt, dass wir vor drei Jahren begonnen haben, die gesamte Legislatur halten würde.

Nach vorne blicken und ‚Danke!‘

Auch wenn Andere es anders sehen, ich finde, dass ich eine Menge dafür getan habe, dass es gelingt. Allerdings hat alles auch seine Grenzen und die sind für mich jetzt erreicht. Ich habe mich daher im Laufe der letzten Woche dafür entschieden nach vorne zu schauen und mich auf die Möglichkeiten zu konzentrieren, die sich aus einer Veränderung ergeben. Ich hoffe, dass das Ove Schröter und der PARTEI auch gelingt. Auch wenn es nicht immer einfach war, so haben wir als Fraktion ja doch auch einiges erreicht. Und für all das Gute, dafür möchte ich mich bei allen bedanken, die das Projekt ‚Die FRAKTION‘ mitgetragen haben.

Ich wünsche Euch Allen alles Gute und hoffe, dass wir beiden Ratsleute weiterhin von unseren bürgerlichen Mitstreiterinnen dabei unterstützt werden, die aus meiner Sicht doch sehr unterschiedlichen Vorstellungen und Programme von PARTEI und Piraten umzusetzen.

Piraten mögen es transparent. Deshalb soll auch Ove Schröter hier mit seinem Facebook-Post vom 16.08.2021 zu Wort kommen:

Die Meinung von Ove Schröter
Bildunterschrift: Auch die Meinung von Ove Schröter findet hier ihren Platz.